Rechtsprechung
| BayObLG, 16.11.1990 - RReg. 1 St 203/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Kraftfahrer; Innerstädtisch; Straße; Abbiegen; Grundstück; Verringerung; Geschwindigkeit; Blinker; Absicht; Anzeigen; Abstand; Fahrbahnrand; Pflicht; Rückschau
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 1991, 162
- BayObLGSt 1990, 126
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Saarbrücken, 16.10.2014 - 4 U 145/13
Haftungsverteilung bei Kfz-Unfall: Überholen einer Kolonne und Linksabbiegen
Er hat sich durch eine erste Rückschau vor dem Einordnen nach links zu vergewissern, ob eine Gefährdung des nachfolgenden Verkehrs besteht, und er hat dies durch eine zweite Rückschau unmittelbar vor dem Abbiegen zu wiederholen (vgl. BayObLG, NZV 1991, 162; OLG Oldenburg, VersR 1978, 1027;… Hentschel-König, aaO., § 9 StVO, Rdn. 25 u. 48). - OLG Saarbrücken, 07.01.2003 - 3 U 258/02
Zum Schadenersatz- und Schmerzensgeldanspruch nach einem Verkehrsunfall beim …
Letzteres gilt nicht nur für den Linksabbieger, sondern auch für den Rechtsabbieger, der vor allen Dingen Rücksicht auf etwaige Zweiradfahrer zwischen seinem Fahrzeug und dem rechten Bordstein zu nehmen hat (BayObLG, NZV 1991, 162;… Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 34. Aufl., § 9 StVO, Rdnr. 25 m.w.N.). - OLG Koblenz, 24.08.2020 - 12 U 1962/19
Kollision zweier Motorräder innerhalb eines Motorradkonvois
Zwar wird in der Rechtsprechung die Auffassung vertreten (BayObLG NZV 1991, 162 unter Hinweis auf OLG Düsseldorf DAR 1980, 157), dass der Rechtsabbieger nicht ohne weiteres darauf vertrauen kann, nicht von einem Zweiradfahrer - wenn auch in verkehrswidriger Weise - rechts überholt zu werden. - KG, 08.06.2009 - 1 Ss 74/09
Beweiswürdigung im Strafprozess: Zulässigkeit der ungeprüften Übernahme von …
Dementsprechend war in dieser Situation von ihm zu erwarten, besonders auf die Vermeidung von eventuellen Gefahren für den nachfolgenden Verkehr zu achten (vgl. BayObLG NZV 1991, 162 - für den Fall des Abbiegens mit vorherigem Ausholen; ebenso OLG Oldenburg NZV 1993, 233). - BayObLG, 07.06.1991 - RReg. 1 St 34/91 Da die dem äußeren Tatgeschehen einschließlich der Blutalkoholkonzentration zugrunde liegenden Feststellungen von keiner Gesetzesverletzung betroffen werden (§ 353 Abs. 2 StPO ) und die weiteren Feststellungen auch ohne nochmalige Überprüfung der Feststellungen zu dem äußeren Tatgeschehen und der Blutalkoholkonzentration getroffen werden können, unterliegen diese auch nicht der Aufhebung (BGHSt 14, 30/34 ff.; BayObLG v. 16.11.1990 - RReg. 1 St 203/90;… Pikart in KK StPO 2.Aufl. § 353 Rn. 24 und 29;… Kleinknecht/Meyer 39.Aufl. § 353 Rn. 12 - 15).